AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 08/2015)
1. Allgemeiner Geltungsbereich
Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Vertragsbeziehungen mit Verbrauchern ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, welche die Ware nicht im Rahmen einer selbständigen oder gewerblichen Tätigkeit beziehen oder verwenden.

2. Preise und Zahlungsbedingungen
Die vereinbarten Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Zusätzliche Leistungen, insbesondere Liefer- und Versandkosten sind im Preis nicht enthalten.
Der Kaufpreis und eventuelle Liefer- und Versandkosten sind bei Kauf sofort fällig. Dem Käufer steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

3. Lieferung
Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies dem Käufer zumutbar ist.
Abweichungen in Struktur, Farbe, Form, Abmessungen, Gewicht sowie technische Änderungen gegenüber Prospektabbildungen und -angaben, ggf. auch zu früheren Lieferungen, sind möglich und bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen und handelsüblich sind.
Ein Rücktritt des Verkäufers vom Vertrag ist dann möglich, wenn die Ware vom Hersteller nicht geliefert werden kann (z.B. in Fällen der Insolvenz des Herstellers) oder sonstige bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbare Leistungshindernisse bestehen, die durch zumutbare Aufwendungen des Verkäufers nicht zu überwinden sind. Gleichzeitig muss der Verkäufer nachweisen, dass er sich anderweitig vergeblich um die Beschaffung gleichartiger Ware bemüht hat. Im Fall des Rücktritts des Verkäufers wird dieser den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der gekauften Ware unterrichten. Etwaige schon geleistete Zahlungen sind dem Käufer unverzüglich zurück zu erstatten.

4. Annahmeverzug, Einlagerung
Der Käufer kommt mit der Annahme in Verzug, wenn er den Vertragsgegenstand entweder nicht zum vereinbarten Übergabedatum oder nicht auf Aufforderung durch den Verkäufer innerhalb der gesetzten Frist abholt. Im Falle des Annahmeverzuges des Käufers ist der Verkäufer berechtigt, eine Pauschale für die Kosten einer Einlagerung der Waren in Höhe von 3,00 Euro pro angefangenen m³ und pro angefangene Woche zu verlangen.

5. Gewährleistung
Dem Käufer stehen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu. Die Mängelansprüche erstrecken sich nicht auf solche Schäden, die vom Käufer zu vertreten sind, z.B. durch Schäden die durch natürliche Abnutzung, unsachgemäße Behandlung oder Temperatur- oder Witterungseinflüsse entstanden sind.
6. Umtausch und Rückgabe
Ein Umtausch von neuer und unbenutzter Ware ist gegen Vorlage des Kassenbons innerhalb von 14 Tagen ab Kaufdatum bzw. Übergabe bei Lieferung möglich. Der Käufer erhält in diesem Fall eine frei wählbare Ersatzware oder einen Gutschein. Eine Rückerstattung des Kaufpreises erfolgt nicht. Bestellware ist vom Umtausch ausgeschlossen. Bestellware ist Ware, die vom Verkäufer auf Wunsch des Käufers bestellt wird und in diesem Fall vom Lieferanten des Verkäufers nicht zurückgenommen wird.
Eine Rückgabe gegen Erstattung des Kaufpreises ist für Gebinde (Farbeimer) innerhalb von drei Monaten ab Kaufdatum bzw. Übergabe bei Lieferung möglich, sofern diese unbeschädigt und ungeöffnet sind und der entsprechende Kassenbon oder die Rechnung vorgelegt wird. Dies gilt nicht für preisreduzierte Ware. Die Erstattung des Kaufpreises erfolgt unbar.

7. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Übergabe an den Käufer über.

8. Haftungsausschluss
Der Verkäufer haftet uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist beruhen. Soweit der Verkäufer bezüglich der Ware oder Teile derselben eine schriftliche Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet er auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet der Verkäufer allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist. Der Verkäufer haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Er haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet er im Übrigen nicht. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen.
Die vorgenannten Regelungen umfassen auch die Haftung von Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Die Haftung nach den gesetzlichen Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes wird von den vorstehenden Regelungen nicht berührt.
9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware vor. Bei Pfändungen oder sonstigen Zugriffen Dritter auf die Ware hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
10. Anzuwendendes Recht
Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Facebook

Get the Facebook Likebox Slider Pro for WordPress